Justitia
DocMorris

„Boni auf Rezept“ doch erlaubt?

Jahrelang wurde die Frage nach der Zulässigkeit von Boni im Zusammenhang mit der Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel immer wieder vor deutschen Gerichten diskutiert und oft gegen die Verbraucher entschieden. Zum 26. Oktober 2012 hat die Bundesregierung dann den so genannten „Rezept-Bonus“ für ausländische Versandapotheken gesetzlich verboten (Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften).

Jetzt, also zweieinhalb Jahre später, wird die Frage wieder neu gestellt: Das Oberlandesgericht Düsseldorf legt sie dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zur Entscheidung vor. Hintergrund ist eine ins Jahr 2009 zurückreichende Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. gegen den Patientenverband Deutsche Parkinson Vereinigung e.V. Die Vereinigung hatte mit DocMorris kooperiert, um ihren an Morbus Parkinson erkrankten Mitgliedern neben der individuellen pharmazeutischen Beratung auch finanzielle Entlastung zu bieten. Diese Klage wird zurzeit in zweiter Instanz am Düsseldorfer Oberlandesgericht verhandelt (AZ I-20 U 149/13).

CEO Heinrich: Endgültige Antwort auf europarechtlicher Ebene

„Es wird nach 15 Jahren eine endgültige Antwort auf europarechtlicher Ebene zur Frage der Gewährung von Boni beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimittel geben“, sagt DocMorris-CEO Olaf Heinrich. „Wir haben unseren Kunden stets zu unseren Lasten Boni gewährt.“ So wurden Patienten finanziell entlastet, besonders chronisch kranke Menschen, die viele und regelmäßig Medikamente benötigen. „Es gibt keinen Grund, warum ein Kranker nicht mehrere hundert Euro im Jahr sparen sollte, wenn dies nicht zu Lasten des Gesundheitssystems geht, sondern die Marge der Apotheke reduziert“, sagt Olaf Heinrich.

Das Bonusverbot belastet Millionen Chroniker. Mit fairen Preisen oder Boni für rezeptpflichtige Medikamente werden Kaufkraft und Wohlstandsgewinne an die Verbraucher weitergegeben, ohne die gesetzlichen Krankenversicherungen zu belasten. „Diese Position hat DocMorris bekanntermaßen immer vertreten“, erklärt Heinrich. „Wir sind gespannt, wie jetzt auf europäischer Ebene im Fall der deutschen Parkinson Vereinigung entschieden werden wird.“